EU-Minister beraten über Verteidigungsunion

24.06.2018 21:34

Brüssel (dpa) - Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten
wollen an diesem Montag in Luxemburg (9.30 Uhr) über weitere Schritte
zum Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion
beraten. Geplant ist, ein Regelwerk für Projekte der neuen
Militärkooperation (Pesco) zu beschließen. Zudem soll unter anderem
über die Vorschläge für einen milliardenschweren
EU-Verteidigungsfonds und die Anpassung europäischer Verkehrswege an
militärische Bedürfnisse diskutiert werden.

Am Rande des Treffens dürften nach Angaben von Diplomaten auch die
Wahlen in der Türkei sowie der Streit über eine Reform der
europäischen Asylpolitik zur Sprache kommen. Länder wie Ungarn und
Polen wollen weiter keine Regelung akzeptieren, die sie zu einer
Aufnahme von Flüchtlingen zwingen könnte.

Die Außenminister werden nach der gemeinsamen Sitzung mit den
Verteidigungsministern noch zu anderen Themen tagen. Ein Schwerpunkt
der Gespräche soll dabei die Lage im Jemen sein. Der seit 2015
anhaltende Bürgerkrieg in dem Land gilt laut den Vereinten Nationen
als weltweit schlimmste humanitäre Krise, die sich weiter zuzuspitzen
droht.

Aus Deutschland werden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu dem EU-Ministertreffen
erwartet.