May gewinnt Abstimmung über Zölle nach Brexit

17.07.2018 09:58

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat ein
weiteres kleines Etappenziel ihrer Brexit-Strategie erreicht. Mit
einer Mehrheit von 33 Stimmen votierten die Abgeordneten des
Parlaments am späten Montagabend in dritter Lesung für ein Zollgesetz
für die Zeit nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union. Allerdings
musste May bei dem turbulenten Schlagabtausch Zugeständnisse an die
Euroskeptiker machen.

Bei den Änderungen zur sogenannten Customs Bill ging es unter anderem
darum, dass Großbritannien keine Zölle für die EU erhebt, sofern die

EU dies nicht auch für die Briten tue. Kritiker warfen May vor, mit
den Zugeständnissen an die Hardliner ihre erst kürzlich vorgelegte
Brexit-Strategie zu unterminieren. Doch in Downing Street hieß es,
die Änderungen stünden im Einklang mit Mays Plänen, wie der Sender
BBC berichtete. Das gesamte Gesetzesvorhaben ging schließlich mit 318
zu 285 Gegenstimmen durch und muss nun das Oberhaus passieren.

Auch am Dienstag könnte es wieder zu einem Schlagabtausch im
Parlament kommen, wenn die dritte Lesung zum Handelsgesetz ihren
Abschluss finden soll. Großbritannien will die EU zum 29. März 2019
verlassen.