Iran: Voraussetzungen für Treffen Ruhanis mit Trump fehlen noch

10.08.2018 12:56

Teheran (dpa) - Die Voraussetzungen für ein Treffen zwischen den
Präsidenten des Irans und der USA bei der UN-Vollversammlung im
September in New York sind nach Angaben des iranischen Präsidialamts
noch nicht gegeben. «Solch ein Treffen braucht politische und
protokollarische Vorbereitungen, und die gibt es noch nicht», sagte
Madschid Tacht Rawanchi, politischer Berater von Präsident Hassan
Ruhani, am Freitag. Außerdem müsse der Iran laut Rawanchi erst
überprüfen, wie seriös das Gesprächsangebot Donald Trumps sei.

Trump hatte letzte Woche gesagt, er wäre «jederzeit» ohne
Vorbedingungen zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit.
Sein Außenminister Mike Pompeo relativierte Trumps Äußerungen jedoch

später und schob Bedingungen für ein Treffen nach. Ruhani hat solch
ein Treffen nicht abgelehnt, forderte aber eine klare Agenda «mit
Aussicht auf Erfolg». Daraufhin wurde in Teheran spekuliert, dass die
beiden sich im September bei der UN-Vollversammlung treffen könnten.

Laut Rawanchi sind Gespräche mit den USA kein Tabu, und sein Land
habe ja bis vor kurzem sogar den Gesprächskanal
zur Trump-Administration offen gehalten. «Aber dann kam Trump mit dem
Ausstieg aus dem Atomabkommen und den neuen Sanktionen», sagte
Rawanchi der Nachrichtenagentur Isna. Wie solle Teheran einen
Präsidenten ernstnehmen, der Gespräche an einem Tag abbreche und am
nächsten ihre Wiederaufnahme fordere. 

Ob der Iran trotz der Sanktionen weiterhin im Wiener Atomdeal von
2015 bleiben werde oder nicht, entscheidet Teheran laut Rawanchi vor
der zweiten Runde der US-Sanktionen im November. Die anderen fünf
Verhandlungspartner - China und Russland sowie das EU-Trio
Deutschland, Frankreich und Großbritannien - müssten bis dahin die
Umsetzung des Deals, besonders den für Teheran vorteilhaften
wirtschaftlichen Teils, auch ohne die USA zusichern.



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