Merkel verteidigt europäischen Ansatz zur Migrationspolitik

14.08.2018 15:43

Jena (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren europäischen
Ansatz in der Migrationspolitik verteidigt. Beispielsweise arbeite
die Bundesregierung in dem afrikanischen Durchgangsland Niger bei der
Bekämpfung des Schlepperwesens mittlerweile mit Italien, Frankreich
und der Europäischen Kommission zusammen, sagte Merkel am Dienstag in
einer Bürgerfragerunde zur Europapolitik in Jena. Merkel empfängt an
diesem Mittwoch den Präsidenten der Republik Niger, Issoufou
Mahamadou, im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg nördlich von
Berlin.

Merkel verteidigte erneut das Flüchtlingsabkommen der EU mit der
Türkei. «Das ist ein Geben und Nehmen», sagte sie auf die Bemerkung
einer Teilnehmerin, dass man die Türkei dafür bezahle, dass weniger
Flüchtlinge nach Europa kämen. Die Kanzlerin betonte in diesem
Zusammenhang die Bedeutung des Außengrenzenschutzes der EU. Viele der
Menschen, die wegen des Krieges im Nachbarland Syrien in die Türkei
geflüchtet seien, wollten gar nicht nach Deutschland, sondern zurück
in ihre Heimat, wenn der Krieg beendet sei. Es sei in beiderseitigem
Interesse, der Türkei bei der Versorgung der Migranten und
Flüchtlinge zu helfen, damit diese in der Nähe ihrer Heimat blieben
und nicht nach Europa weiter wanderten.

Es war der erste Auftritt der Kanzlerin nach der Regierungskrise mit
der CSU über die Migrationspolitik und seit ihrem Sommerurlaub. Bei
dem Bürgerdialog sollte vor allem um drei Leitfragen gehen: Wie
erleben Bürger Europa in ihrem Alltag? Welche Rolle spielt Europa für
Deutschland insgesamt? Wie sollte Europa in Zukunft aussehen?