Zeitumstellung ja oder nein? Umfrage der EU-Kommission läuft aus

15.08.2018 16:53

Brüssel (dpa) - Letzte Chance zur Abstimmung über die Zeitumstellung:
Noch bis Donnerstagabend können Europäer ihre Meinung über den
EU-weiten Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgeben. Dann endet
eine Online-Umfrage der EU-Kommission, die Anfang Juli gestartet war.
Unter anderem können Teilnehmer angeben, ob sie künftig gerne ohne
die Zeitumstellung leben würden.

Das Interesse an der Bürger-Befragung war riesig. Allein in den
ersten drei Tagen wurden einem Sprecher der EU-Kommission zufolge
mehr als 500 000 Online-Fragebögen ausgefüllt; zur Hälfte der
Laufzeit gab es mehr als eine Million Antworten.

Die EU-Kommission prüft derzeit Forderungen nach einer Abschaffung
der Zeitumstellung. Die Behörde betont jedoch, die Umfrage sei nur
ein Teil der Bewertung. Sollte sie zu dem Schluss kommen, dass die
Zeitumstellung abgeschafft werden sollte, könnte sie einen
entsprechenden Vorschlag vorlegen.

Damit käme das gewöhnliche Gesetzgebungsverfahren der EU in Gang.
Voraussetzung für die Abschaffung der Zeitumstellung wäre dann die
Zustimmung des Europaparlaments und der EU-Staaten zum Vorschlag der
EU-Kommission. Am schnellsten ginge es, wenn beide Institutionen ohne
Änderungswünsche zustimmen würden. Im Parlament bräuchte es dazu ei
ne
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, die EU-Staaten müssten
voraussichtlich mit qualifizierter Mehrheit zustimmen - das heißt: es
müssen mindestens 16 Länder, die mindestens 65 Prozent der
EU-Bevölkerung repräsentieren, sein.

In Deutschland gibt es die Sommerzeit seit 1980, seit 1996 stellen
die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März
eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde
zurück. Der Nutzen ist umstritten.