Tiefensee rechnet mit weniger Geld aus Brüssel

18.10.2018 17:08

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
(SPD) rechnet von 2021 an mit deutlich weniger Geld aus Brüssel als
bisher. Es werde erhebliche Einschnitte bei der Förderung durch die
EU geben, erklärte Tiefensee am Donnerstag in Erfurt. Zudem erwarte
er strengere Förderauflagen und die Pflicht zu einem höheren
Finanzierungsanteil des Landes bei Projekten. Bei den Konditionen zur
Vergabe des EU-Geldes sieht Tiefensee noch Diskussionsbedarf.

Derzeit erhält Thüringen im Schnitt pro Jahr 170 Millionen Euro
allein aus dem europäischen Regionalfonds, der auch für
Investitionszuschüsse beispielsweise bei Fabrikbauten genutzt werden
kann. Insgesamt seien das aus diesem EU-Fördertopf im Zeitraum von
2014 bis 2020 fast 1,17 Milliarden Euro für Thüringen. Überlegungen
der EU, die Investitionsförderung für Unternehmen nur noch zu
ermöglichen, wenn ein direkter Bezug zu Forschungsprojekten bestehe,
sehe er kritisch.

Bei den Verhandlungen über den künftigen EU-Finanzrahmen gebe es
Licht und Schatten, so der Minister. Wichtig sei, dass Thüringen von
der EU künftig als «Übergangsregion» eingestuft werde, damit das La
nd
überhaupt noch eine «spürbare Unterstützung aus Europa für Wirtsc
haft
und Forschung» erhalte.

Deutschland müsse nach 2021 mit einer Senkung der EU-Mittel um etwa
ein Fünftel rechnen, so der Minister. Wie das Geld auf die
Bundesländer verteilt werde, sei noch offen. Er gehe jedoch davon
aus, dass sich der Rückgang der Gelder aus dem Regionalfonds auch in
Thüringen in der Größenordnung um 20 Prozent bewegen werde.