Europa und Asien proben Schulterschluss für klare Weltordnung

19.10.2018 14:00

Nein, nein, es handele sich nicht um eine Anti-Trump-Veranstaltung,
sagen Teilnehmer des Asem-Gipfels in Brüssel. Aber die Stoßrichtung
ist klar: Hier wollen zwei starke Weltregionen eine Brücke schlagen.

Brüssel (dpa) - Freier Welthandel, internationale Regeln,
Klimaschutz: Europa und Asien haben beim Asem-Gipfel in Brüssel
gemeinsam für die traditionelle Weltordnung geworben, die von
US-Präsident Donald Trump massiv in Frage gestellt wird.

«Der Gipfel zeigt, dass sich hier Länder versammeln aus Europa und
Asien, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen, sich zum
Multilateralismus bekennen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am
Freitag. «Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum
geht, Win-win-Situationen zu schaffen.»

Beim Gipfel kamen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen
Union mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Australien, Japan
und weiteren asiatischen Ländern zusammen - insgesamt Vertreter aus
rund 50 Ländern. Gemeinsam stehen die Asem-Staaten für 55 Prozent des
weltweiten Handelsvolumens, 60 Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent
der Weltwirtschaftsleistung.

Merkel hob angesichts der geballten Wirtschaftsmacht der
Staatengruppe die Bedeutung des zweitägigen Asem-Treffens hervor.
«Unser Thema ist: Verbindungen schaffen», sagte Merkel. Sie wies aber
auch auf Konfliktpotenzial hin: Die Einhaltung von Menschenrechten
werde sie in bilateralen Gesprächen ansprechen, kündigte Merkel an.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kritisierte, dass es auch
in Asien einige Staaten gebe, «die sehr protektionistisch agieren».
Das widerspreche dem propagierten freien Handel. Für den globalen
Klimaschutz müsse man die asiatischen Staaten als Partner gewinnen.

Der Entwurf der Schlusserklärung enthielt jedoch klare gemeinsame
Bekenntnisse zur internationalen Zusammenarbeit in den Vereinten
Nationen, zur Welthandelsorganisation WTO, zum Pariser Klimaabkommen
und zum Atom-Abkommen mit dem Iran - eine deutlich Abgrenzung von
US-Präsident Trump, der alle diese Institutionen und Abkommen
kritisiert oder verworfen hat.

Indirekt nahm Kanzler Kurz darauf Bezug und sagte, der
Multilateralismus sei «nicht mehr so selbstverständlich, wie das
einmal war». Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel meinte
indes auf die Frage, ob es sich um einen Anti-Trump-Gipfel handele:
«Nein, ich finde, wir machen nicht anti, wir müssen
zusammenarbeiten.» Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
beteuerte zum Gipfelauftakt am Donnerstag: «Wir organisieren keine
Treffen gegen irgendjemanden.»

Auf dem Programm stand am Freitag unter anderem die Unterzeichnung
des EU-Freihandelsabkommens mit Singapur. Die EU-Spitzen haben für
den Nachmittag zudem zu einem eigenen kurzen Korea-Gipfel geladen.
Die Asem-Teilnehmer forderten im Entwurf der Gipfelerklärung den
vollständigen Abzug aller Atomwaffen von der koreanischen Halbinsel
und unterstützten den Friedensprozess zwischen Nord- und Südkorea.
Dabei stellten sie sich auch hinter die von Trump mit dem
nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un ausgehandelte Erklärung von
Singapur, die dieselben Ziele verfolgt.