Asien und Europa üben Schulterschluss in Zeiten Trumps

19.10.2018 14:57

Die EU und Asien wollen ihre Kräfte bündeln. Beim Asem-Gipfel in
Brüssel ist klar: Hier suchen zwei starke Weltregionen den
Brückenschlag. Richtet sich das gegen US-Präsident Trump?

Brüssel (dpa) - Freier Welthandel, internationale Regeln,
Klimaschutz: Europa und Asien haben beim Asem-Gipfel in Brüssel
gemeinsam für die traditionelle Weltordnung geworben, die von
US-Präsident Donald Trump massiv in Frage gestellt wird.

«Der Gipfel zeigt, dass sich hier Länder versammeln aus Europa und
Asien, die alle einen regelbasierten Welthandel wollen, sich zum
Multilateralismus bekennen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am
Freitag. «Wir können ein Zeichen setzen, dass es in der Welt darum
geht, Win-win-Situationen zu schaffen.» Auch EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker bekräftigte: «Wir sind der Auffassung, dass nur
ein multilateraler Ansatz es möglich macht, die globalen Probleme zu
bewältigen.»

Beim Gipfel kamen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen
Union mit Spitzenpolitikern aus China, Russland, Australien, Japan
und weiteren asiatischen Ländern zusammen - insgesamt waren Vertreter
aus rund 50 Ländern nach Brüssel gereist. Gemeinsam stehen die
Asem-Staaten für 55 Prozent des weltweiten Handelsvolumens, 60
Prozent der Bevölkerung und 65 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

Merkel hob angesichts der geballten Wirtschaftsmacht der
Staatengruppe die Bedeutung des zweitägigen Asem-Treffens hervor.
«Unser Thema ist: Verbindungen schaffen», sagte Merkel. Sie wolle in
bilateralen Gesprächen aber auch die Einhaltung von Menschenrechten
ansprechen.

Bereits am Donnerstagabend hatte sie mit den Regierungschefs von
Japan und Singapur sowie mit dem mongolischen Präsidenten Gespräche
geführt, wie es aus deutschen Delegationskreisen hieß. Am Freitag
folgten Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri
Medwedew, dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang und dem
koreanischen Präsidenten Moon Jae In. Medwedew habe mit Merkel vor
allem über wirtschaftliche Zusammenarbeit im Energiebereich
gesprochen, sagte ein Regierungsvertreter russischen Agenturen.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kritisierte, dass es auch
in Asien einige Staaten gebe, «die sehr protektionistisch agieren».
Das widerspreche dem propagierten freien Handel. Für den globalen
Klimaschutz müsse man die asiatischen Staaten als Partner gewinnen.

Die Schlusserklärung enthielt klare gemeinsame Bekenntnisse zur
internationalen Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen, zur
Welthandelsorganisation WTO, zum Pariser Klimaabkommen und zum
Atom-Abkommen mit dem Iran - eine deutlich Abgrenzung von
US-Präsident Trump, der diese Institutionen und Abkommen kritisiert
oder verworfen hat. Juncker sagte, man wolle diese Organisationen
weiter unterstützen, müsse die WTO und die Vereinten Nationen jedoch
auch modernisieren und an die neuen Gegebenheiten anpassen.

Indirekt nahm Kanzler Kurz auf Trumps Politik Bezug und sagte, der
Multilateralismus sei «nicht mehr so selbstverständlich, wie das
einmal war». Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel und die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verneinten auf Anfrage indes,
dass es sich um einen Anti-Trump-Gipfel handele. «Wir organisieren
keine Treffen gegen irgendjemanden», sagte Mogherini am Donnerstag.

Auf dem Programm standen am Freitag unter anderem die Unterzeichnung
des EU-Freihandelsabkommens mit Singapur und ein kurzer
EU-Korea-Gipfel am Nachmittag. Die Asem-Teilnehmer forderten in der
Gipfelerklärung den vollständigen Abzug aller Atomwaffen von der
koreanischen Halbinsel und unterstützten den Friedensprozess zwischen
Nord- und Südkorea. Dabei stellten sie sich auch hinter die von Trump
mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un ausgehandelte
Erklärung von Singapur, die dieselben Ziele verfolgt.