Timmermans will als Spitzenkandidat für geeintes Europa kämpfen

06.11.2018 17:39

Brüssel (dpa) - Der Niederländer Frans Timmermans setzt im Ringen um
das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf ein geeintes Europa sowie
den Kampf gegen Populisten und Nationalisten. Bei der Europawahl Ende
Mai 2019 gehe es um die Seele des Kontinents, sagte Timmermans am
Dienstag vor einer Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion im
Europaparlament. Der derzeitige Vize-Präsident der EU-Kommission wird
als Spitzenkandidat für die Sozialdemokratische Partei Europas bei
der Europawahl antreten.

Timmermans warnte vor politischen Kräften im Wahlkampf, die glaubten,
ein zersplittertes Europa sei im Sinne ihrer Wähler. «Dem müssen wir

mit einem Programm entgegentreten, das zeigt, dass wir uns um jene
Themen kümmern, um die sich die Menschen Sorgen machen.» Er nannte
etwa den Klimawandel, die industrielle Revolution durch den
technischen Wandel und herabgesetzte Sozialstandards, aber auch
Bedrohungen durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin sowie durch
US-Präsident Donald Trump. Auch sie wollten ein gespaltenes Europa.

Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben
grundsätzlich Chancen, im Herbst 2019 Nachfolger des Luxemburgers
Jean-Claude Juncker an der Spitze der mächtigen EU-Behörde zu werden.
Nötig ist dafür eine Nominierung durch den Rat der EU-Länder und eine

Mehrheit im Europaparlament. Beides wird wohl nur mit einem größeren
Parteienbündnis zustande kommen.

Derzeit werden den Sozialdemokraten Verluste vorhergesagt. Stärkste
Partei dürfte nach jetzigem Stand wieder die Europäische Volkspartei
werden. Die EVP will am Donnerstag in Helsinki entscheiden, ob der
CSU-Politiker Manfred Weber oder der ehemalige finnische
Ministerpräsident Alexander Stubb Spitzenkandidat wird.

Am Montag hatte Timmermans' Mitbewerber Maros Sefcovic seine
Kandidatur für das Amt des Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten
zurückgezogen. Er wird stattdessen eine Gruppe leiten, die bis Anfang
2019 das politische Programm der europäischen Sozialdemokraten
erarbeiten soll.