EU-Marineeinsatz im Mittelmeer droht das Aus

20.11.2018 14:51

Brüssel (dpa) - Im Streit um den in der Flüchtlingskrise begonnenen
EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist weiter keine Lösung in Sicht. Die
Verteidigungsminister der EU-Staaten sprachen sich am Dienstag zwar
erneut einstimmig dafür aus, das Mandat für die Operation Sophia über

das laufende Jahr hinaus zu verlängern. Italien will aber weiter nur
dann zustimmen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von
Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet
werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder
Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen.

Die Operation Sophia war 2015 zur Bekämpfung der
Schleuserkriminalität gestartet worden und kümmert sich mittlerweile
auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Am
Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus
Seenot gerettet werden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000.
Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle
nach Italien gebracht.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rief die EU-Staaten nach
dem Ministertreffen eindringlich dazu auf, bis Ende des Jahres
zumindest eine Übergangslösung zu finden. Sie rechnete vor, dass
jeder EU-Staat theoretisch nur sechs gerettete Menschen pro Monat
aufnehmen müsste, um eine Fortsetzung des Einsatzes zu ermöglichen.
Zuletzt hätten im Schnitt nur noch rund 180 Menschen pro Monat aus
Seenot gerettet werden müssen.

«Wenn es keine einstimmige Entscheidung gibt, wird die Operation
enden», warnte Mogherini. Dies würde bedeuten, dass alle Teile der
Operation eingestellt werden müssten - auch die Ausbildung libyscher
Küstenschützer oder die Kontrolle des Waffenembargos.

Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg»
beteiligt. Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 mehr als 22
500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.