Mega-Thema-Europa? SPD-Spitze nicht bei Europawahlkongress

05.12.2018 17:20

Berlin (dpa) - Die SPD sieht die Europa-Wahl wegen des Aufstiegs
von Nationalisten als eine der wichtigsten Wahlen seit langem an -
aber die Parteispitze fährt nicht zum Kongress der europäischen
Sozialdemokraten (SPE), wo der gemeinsame Spitzenkandidat gekürt
wird. Weder Parteichefin Andrea Nahles noch die nationale
Spitzenkandidatin Katarina Barley reisen nach Lissabon, sagte ein
SPD-Sprecher am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Der Kongress findet Freitag und Samstag statt. Auf dem Kongress in
Lissabon werden Partei- und Regierungschefs aus ganz Europa erwartet.
Die SPD wird von dem Europabeauftragten Udo Bullmann und von
Fraktionsvize Achim Post vertreten, der auch SPE-Generalsekretär ist.
Dort soll der Vizepräsident der EU-Kommission, der Niederländer Frans
Timmermans, zum gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des
Kommissionspräsidenten nominiert worden. 2014 war das der langjährige
Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz - damals brauchte
die SPD deshalb auch keinen eigenen nationalen Spitzenkandidaten.

Dies ist dieses Mal Barley, die nach der Wahl am 26. Mai zum Beispiel
Abgeordnete im Europaparlament werden könnte. In der SPD rumort es
kräftig, Nahles wird immer offener in Frage gestellt, auch weil
die SPD in Europafragen kaum wahrnehmbar sei. Zudem überging der
Vorstand bei der Aufstellung der nationalen Kandidaten für
die Europawahl mehrfach das Votum der Basis in den Landesverbänden -
und ersetzte vorgeschlagene Kandidaten zum Teil durch Jusos. Die
SPD-Liste für die Europawahl soll am Sonntag beschlossen werden.

Bei der letzten Europawahl landete die SPD mit Spitzenkandidat Schulz
2014 bei 27,3 Prozent. Offen bleibt, ob sich die SPD am Ende dem
Europawahlbündnis von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit den
Liberalen anschließen könnte, um - zusammen auch mit den Grünen - ein

Bündnis gegen die Konservativen zu schmieden. So könnte der - auch
von CDU/CSU unterstützte - Kandidat für das Amt des
Kommissionspräsidenten, Manfred Weber (CSU), verhindert werden.



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