Barley: «Wir müssen raus aus der Komfortzone»

09.12.2018 12:51

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina
Barley, hat ihre Partei zu neuer Zuversicht und zum Kampf gegen
rechtsextreme, nationalistische Bestrebungen in Europa aufgerufen.
«Wir müssen alles dafür tun, dass diese Menschen niemals das Sagen
bekommen», sagte Barley auf der Europadelegiertenkonferenz am Sonntag
in Berlin, bei der die SPD-Kandidaten für die Wahl am 26. Mai
bestimmt werden sollten. Europa sei sehr zerbrechlich geworden. «Wir
müssen alle raus aus der Komfortzone», rief die Justizministerin ihre
Partei auf. «Lasst uns einen geilen Wahlkampf auf die Beine stellen.»
Barley will ihr Amt als Justizministerin bis zu Wahl abgeben und nach
Brüssel wechseln.

Angesichts des Umfrageabsturzes auf 14 Prozent sagte sie: «Wir sind
eine großartige, schlagkräftige Partei. Ich finde, das sollten wir
viel öfter nach vorne stellen.» Alle die schon das Totenglöckchen
läuteten, sollten nicht vergessen, dass die SPD immer noch die Partei
in Deutschland mit den meisten Mitgliedern sei. «Ich trage Europa bei
mir in jeder Form, in meinem Herzen sowieso, aber auch in meiner
Handtasche», sagte sie mit Blick auf ihre zwei Pässe. Die Mutter ist
Deutsche, der Vater Brite. Den Vater ihrer Kinder habe sie im
Erasmusstudium in Paris kennengelernt. Zur Zurückdrängung nationaler
Bewegungen, auch der AfD in Deutschland, müsse Europa wieder mehr die
Menschen in den Blick nehmen. «Wir brauchen ein soziales Europa.»

Sie forderte einen europäischen Mindestlohn und eine europäische
Arbeitslosenversicherung. Den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro
bezeichnete sie als «verdammt niedrig».

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte bei der Konferenz: «Das
ist wahrscheinlich die wichtigste Europawahl, die es in der
Geschichte der Europäischen Union gegeben hat.» Der frühere
Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Stephen Bannon habe sich
in Brüssel niedergelassen, es gebe viele Kräfte, «die Europa kaputt
machen wollen».