EU-Außenminister beraten über schwierige Beziehungen zum Iran

09.12.2018 19:00

Brüssel (dpa) - Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem
Montag bei einem Treffen in Brüssel erneut über die komplizierten
Beziehungen zum Iran. Die EU versucht auf der einen Seite, das durch
den einseitigen Ausstieg der USA bedrohte Atomabkommen mit dem Iran
zu retten. Auf der der anderen Seite will sie nicht tatenlos zusehen,
wie das Land weiter Mittelstreckenraketen testet und gegen
Oppositionelle im Ausland vorgeht. So soll der iranische Geheimdienst
angeblich Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark
geplant haben. Die Regierung in Teheran bestreitet das.

Weitere Themen des Treffens sind der Konflikt zwischen der Ukraine
und Russland sowie die Lage in Venezuela und auf dem westlichen
Balkan. Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine haben die
Minister ihren ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin zum gemeinsamen
Mittagessen eingeladen. Für Deutschland wird Bundesaußenminister
Heiko Maas in Brüssel erwartet.

Bei den Rettungsbemühungen der EU für das Atomabkommen mit dem Iran
geht es vor allem darum, trotz amerikanischer Sanktionsdrohungen den
Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Sollte dies nicht gelingen,
könnte der Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran, das zum
Atombombenbau benötigt wird, wieder aufnehmen. Für die Einstellung
des Programms war dem Iran über das Atomabkommen versprochen worden,
dass die wirtschaftliche Isolierung des Landes aufgehoben wird.