Aus für EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist vorerst abgewendet

11.12.2018 12:13

Brüssel (dpa) - Das drohende Aus für den in der Flüchtlingskrise
begonnenen EU-Marineeinsatz im Mittelmeer ist vorerst abgewendet.
Nach Angaben aus EU-Kreisen soll in den nächsten Tagen beschlossen
werden, das am 31. Dezember endende Mandat für die Operation Sophia
um drei Monate zu verlängern. Italien habe sich dazu bereit erklärt,
hieß es am Dienstag in Brüssel.

Die Regierung in Rom hatte einer Verlängerung des Mandats eigentlich
nur zustimmen wollen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von
Migranten kommt, die während des Einsatzes aus Seenot gerettet
werden. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder
Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Nun soll
bis Ende März weiter nach einer Einigung gesucht werden.

Die Operation Sophia war 2015 zur Bekämpfung der
Schleuserkriminalität gestartet worden und kümmert sich mittlerweile
auch um Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Am
Rande des Einsatzes müssen aber auch immer wieder Migranten aus
Seenot gerettet werden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49 000.
Sie wurden nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln bislang alle
nach Italien gebracht.

Die deutsche Marine ist derzeit mit der Fregatte «Augsburg»
beteiligt. Deutsche Marinesoldaten haben seit Mai 2015 mehr als
22 500 Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet.

Die Verlängerung des Mandats für die Operation Sophia könnte nach
Angaben aus EU-Kreisen am kommenden Freitag oder in der nächsten
Woche beschlossen werden. Die Sprecherin des Auswärtigen Dienstes
wollte sich am Dienstag zunächst nicht zu Details der Vorbereitungen
äußern. «Die Arbeiten dauern noch an», sagte sie.