Salvini wirbt in Polen für neues Europa nach Wahl im Mai

09.01.2019 18:17

Warschau (dpa) - Rund fünf Monate vor der Europawahl hat Italiens
rechter Innenminister Matteo Salvini bei einem Besuch in Polen für
ein neues Europa geworben. Das nach der Wahl entstehende Europa werde
in einem anderen Rhythmus ticken und in eine andere Richtung führen
als das derzeit von Bürokraten verwaltete Europa, sagte der Lega-Chef
am Mittwoch in Warschau. Salvini traf dot unter anderem Jaroslaw
Kaczynski, den Chef der nationalkonservativen Regierungspartei Recht
und Gerechtigkeit PiS.

Laut der italienischen Zeitung «La Repubblica» war Salvini wegen
Gesprächen über ein mögliches Bündnis zur Europawahl Ende Mai nach

Polen gereist. «Wir haben einen Dialog begonnen», sagte Salvini
zum Abschluss der eintägigen Reise.

Salvini, der auch in Warschau Kritik an der EU-Flüchtlingspolitik
übte, kündigte an, sich gemeinsam mit Polen für eine EU mit mehr
Sicherheit und weniger Bürokratie einsetzen zu wollen. Die Länder
würden ein Gleichgewicht zur jahrelangen Dominanz der
deutsch-französischen Achse herstellen.

Salvini ist für seinen Anti-Migrations-Kurs bekannt. Auch die
PiS-Partei lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Nach dem Treffen
mit Kaczynski twitterte PiS-Sprecherin Beata Mazurek, die Gespräche
hätten den Weg zu weiteren Kontakten eröffnet, es seien aber auch
Differenzen zwischen Lega und PiS hervorgehoben worden. Experten
zufolge könnte Salvinis Pro-Moskau-Kurs eine Zusammenarbeit der
Parteien erschweren.

Im EU-Parlament gehört die PiS der EU-skeptischen Fraktion der
Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, in der auch frühere
AfD-Abgeordnete und die britische Konservative Partei mitarbeiten.
Die Lega ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der
Nationen und der Freiheit (ENF), der unter anderem ein einst für die
AfD gewählter Abgeordneter sowie die französische Rassemblement
National von Marine Le Pen angehören.



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