Verhandlungen im Handelsstreit zwischen EU und USA dauern an

09.01.2019 16:45

Washington (dpa) - In den Verhandlungen zwischen der Europäischen
Union und den USA über einen Handelsvertrag zeichnet sich keine
rasche Lösung ab. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte am
Mittwoch in Washington, ein Abkommen sei noch nicht absehbar.

Die EU-Kommission arbeite an einem Mandat, das sie den
Mitgliedsstaaten vorschlagen wolle. Die EU schließe weiter aus, auch
über Landwirtschaft zu verhandeln. Es gehe ausschließlich um
Industriegüter - «Autos inklusive, sollte die amerikanische Seite das
wünschen». Malmström war am Dienstag mit dem US-Handelsbeauftragten
Robert Lighthizer zusammengekommen.

Malmström sagte, man gehe davon aus, dass die USA - wie abgesprochen
- keine neuen Strafzölle gegen die EU verhängen würden, solange die
Gespräche zwischen den beiden Seiten andauerten. «Wir nehmen an, dass
die Amerikaner sich an die Vereinbarung halten.» An diesem Donnerstag
will Malmström US-Finanzminister Steven Mnuchin treffen.

Trump hatte den Handelskonflikt mit der EU vom Zaun gebrochen und
unter anderem mit Sonderzöllen auf Autoimporte gedroht. Im Juli
hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in
Washington im Prinzip darauf geeinigt, den Konflikt beilegen zu
wollen. Eine konkrete Vereinbarung dazu gibt es aber weiterhin nicht.

Juncker hatte dabei auch in Aussicht gestellt, dass die EU mehr
Sojabohnen aus den USA importieren würde. Malmström verwies darauf,
dass diese Einfuhren um 122 Prozent gestiegen seien: «Ich denke, dass
sie in Zukunft noch zunehmen werden.»

Am Mittwoch standen für Malmström Verhandlungen mit Vertretern der
USA und Japans in Washington an. Dabei sollte es nach ihren Worten um
Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) etwa zu Subventionen oder
erzwungenen Technologietransfer gehen. Es gehe dabei nicht darum,
eine «Koalition gegen China» zu bilden. «Wir sind besorgt über viel
e
der chinesischen Praktiken, weil es dafür keine echten Regeln in der
WTO gibt, und da wollen wir Abhilfe schaffen.»



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: