Grüne kritisieren Terminierung von deutsch-französischem Festakt

10.01.2019 07:00

Berlin (dpa) - Der Termin für die feierliche Unterzeichnung eines
neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrags am 22. Januar in
Aachen stößt bei den Grünen im Bundestag auf Kritik. Der Grund: Für

den selben Tag hatten das deutsche und das französische Parlament ein
Zusammenkommen und eine Beratung eines Deutsch-Französischen
Parlamentsabkommens geplant. Die Planungen dafür liefen seit Herbst,
sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundesta
g,
Britta Haßelmann, der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei «sehr irritierend», dass die deutsche und die französische
Regierung ausgerechnet den 22. Januar zur Unterzeichnung des
Vertrages in Aachen vorgesehen hätten. «Ich empfinde das als Affront
gegenüber dem Parlament.» Damit werde erzwungen, dass Bundestag und
Nationalversammlung ihre Pläne kurzfristig änderten.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch den Weg für den neuen
deutsch-französischen Freundschaftsvertrag freigemacht. Das Kabinett
billigte formal den Élysée-Nachfolgevertrag, der in Aachen feierlich
unterzeichnet werden soll - und zwar auf den Tag genau 56 Jahre nach
dem Élysée-Vertrag, mit dem der frühere Bundeskanzler Konrad Adenauer

und der damalige französischen Präsident Charles de Gaulle am 22.
Januar 1963 die Freundschaft der einst verfeindeten Länder besiegelt
hatten.



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