Deutsch-französisches Parlamentsabkommen soll verschoben werden

10.01.2019 17:13

Berlin (dpa) - Die ursprünglich für den 22. Januar in Paris und
Berlin geplante Verabschiedung eines deutsch-französischen
Parlamentsabkommens soll verschoben werden. Das teilte der Bundestag
am Donnerstag mit. Ein entsprechender Vorschlag von
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sei mit der französischen
Assemblée nationale abgestimmt.

Die Verschiebung war notwendig geworden, weil Bundeskanzlerin Angela
Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron für den selben
Tag in Aachen die Unterzeichnung einer Neuauflage des 1963
beschlossenen Élysée-Vertrag angesetzt hatten. Die Terminplanung war
im Bundestag auf deutliche Kritik gestoßen.

Nun soll die Abstimmung über das Parlamentsabkommen mit der Debatte
über die Ratifizierung des neuen Freundschaftsvertrages verbunden
werden.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: