Merkel: Deutschland ist schwieriger Partner für gemeinsame EU-Armee

11.01.2019 12:30

Athen (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es
bis zum Entstehen einer europäischen Armee noch lange dauern wird -
und sieht einen Grund dafür vor allem auch in der Bundesrepublik.
«Wir in Deutschland werden große Probleme haben auf dem Weg zu einer
europäischen Armee, weil bei uns jeder militärische Einsatz vom
Parlament bestätigt werden muss», erklärte sie Schülern der Deutsch
en
Schule Athen, die sie am Freitag im Rahmen ihrer zweitägigen
Griechenlandreise besuchte.

«Natürlich sagen da die anderen Länder, oh, wenn die jedes Mal erst
ins Parlament und fragen müssen, ob der Parlamentarier zustimmt -
kann ich mich auf so einen Kameraden, so ein Land verlassen», sagte
Merkel.

Die gleiche Problematik bestehe bei gemeinsamen Waffensystemen, die
für eine europäische Armee entwickelt werden müssten, und deren
möglichem Export. «Deutschland hat, auch aus seiner Vergangenheit
heraus, sehr strenge Richtlinien, wem wir Waffen liefern. Also sind
wir auch da kein ganz einfacher Partner», sagte Merkel. Es sei
schwierig etwa für Frankreich, wenn man einen gemeinsamen Panzer oder
ein gemeinsames Flugzeug entwickele und es anschließend beim Export
von einem der Partner heißen würde, man wolle nicht in die Türkei
oder nach Saudi-Arabien exportieren. Über solche Grundsätze müsse man

sich einig werden, um für die Partnerländer verlässlich zu sein.



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