Merkel: Türkei auf absehbare Zeit kein EU-Mitglied

11.01.2019 12:50

Athen (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der
türkischen Defizite bei Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit ihre
Ablehnung einer EU-Vollmitgliedschaft des Landes unterstrichen. «Ich
sehe es auf absehbare Zeit nicht, dass die Türkei Mitglied sein
wird», sagte Merkel am Freitag in einer Diskussion mit Schülern der
Deutschen Schule in Athen. Der EU-Beitrittsprozess mit der Türkei
stagniere. Dennoch sollten die Verhandlungen nicht einfach
abgebrochen werden. «Das würde mehr Verletzungen mit sich bringen.»

Schon der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) habe der Türkei
vor dem Hintergrund der damaligen türkischen Gastarbeiter in
Deutschland versprochen, Mitglied der EU zu werden. «Dieses
Versprechen steht im Raum», sagte Merkel. Sie habe allerdings «immer
Sorgen gehabt, dass wir Illusionen schüren». Die Kanzlerin erinnerte
daran, dass sie immer gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei
gewesen sei und sich für eine besondere Partnerschaft mit dem Land
eingesetzt habe.

Derzeit gebe es in der Türkei eine Entwicklung, bei der sich viele
Dinge, die Deutschland wichtig seien wie Meinungs-, Religions- oder
Pressefreiheit, «eher von den Standards der Europäischen Union weg
bewegen», beklagte Merkel. Dies sorge für eine große Unsicherheit.
Man müsse sich aber bemühen, dass nun «nicht so tiefe Verletzungen
entstehen». Trotzdem müssten die Defizite der Türkei klar
angesprochen werden, sagte die Kanzlerin, die im Verhältnis zu dem
Land von einer diplomatischen Herausforderung sprach.



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