Maas nach Brexit-Votum: «Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei»

16.01.2019 08:45

Berlin (dpa) - Nach dem Nein des britischen Parlaments zum
Brexit-Abkommen mit der EU hat Bundesaußenminster Heiko Maas die
Briten dazu aufgefordert, ihre Position möglichst schnell zu klären.
«Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei», sagte der SPD-Politiker am
Mittwoch im Deutschlandfunk. Was die Abgeordneten wirklich wollen,
sei mit der Abstimmung nicht klargeworden. Stattdessen sei lediglich
klargeworden, was sie nicht wollen.

Dabei sei das Abkommen monatelang zwischen der EU-Kommission und der
britischen Regierung verhandelt worden. Beide Parteien seien dabei
aufeinander zugegangen. «Insofern ist das alles sehr bedauerlich»,
sagte Maas. Nun sei Großbritannien am Zug.

In Deutschland selbst habe man sich auch auf den schlimmsten Fall
eines ungeregelten Brexits mit zwei Gesetzespaketen vorbereitet. Es
gelte nun zu schauen, wie das angekündigte Misstrauensvotum gegen
Premierministerin Theresa May laufe und auf was sich das Unterhaus in
Bezug auf den Brexit überhaupt verständigen kann. «Die Briten müsse
n
sagen, was für sie wichtig ist», sagte Maas.

Ein wichtiger Punkt werde letztlich der sogenannte Backstop sein.
Dabei geht es um die Frage, ob es durch den Austritt Großbritanniens
aus der EU noch einmal zu einer harten Grenze zwischen Irland und
Nordirland kommt. «Das würde innenpolitisch große Probleme bereiten
»,
sagte Maas. Der Wegfall dieser Grenze hatte einst maßgeblich zum Ende
des Bürgerkriegs zwischen den beiden Ländern beigetragen. «Das will
sicherlich niemand nochmal heraufbeschwören.»