May trifft sich mit irischem Regierungschef Varadkar

08.02.2019 10:33

London (dpa) - Nach ihren erneuten Gesprächen in Brüssel setzt die
britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in
Irland fort. May wollte am Abend nach Dublin fliegen, um mit dem
Regierungschef Leo Varadkar zu einem Abendessen zusammenzukommen. Die
größte Hürde für einen geregelten Austritt Großbritanniens aus de
r EU
stellt weiterhin die Frage dar, wie Grenzkontrollen an der
irisch-nordirischen Grenze vermieden werden können.

Große Fortschritte im Streit um den sogenannten Backstop - eine
Notfalllösung zur Vermeidung von Grenzkontrollen - wurden nicht
erwartet. Der Backstop sieht vor, dass notfalls Großbritannien in der
Zollunion mit der EU bleibt und Nordirland sogar im EU-Binnenmarkt.

Vor seinem Treffen mit May wollte Varadkar mit den wichtigsten
Parteien Nordirlands in Belfast sprechen. Bereits in den
Mittagsstunden sollten sich zudem die Generalstaatsanwälte
Großbritanniens und Irlands, Geoffrey Cox und Séamus Woulfe, treffen.
Cox soll für die britische Regierung Möglichkeiten für eine Einigung

zu einer Befristung des Backstops ausloten.

Eine für die Bürger spürbare Teilung der Insel mit Grenzkontrollen
zwischen Irland und Nordirland soll vermieden werden, weil sie neue
politische Gewalt in der früheren Bürgerkriegsregion Nordirland
entfachen könnte. Eine Mehrheit im britischen Unterhaus hatte zuletzt
für «alternative Regelungen» gestimmt. Juncker bekräftigte jedoch a
m
Donnerstag, dass die übrigen 27 EU-Staaten das Austrittsabkommen
nicht mehr aufmachen würden.



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