EU-Kommission macht wegen Bahntrasse Turin-Lyon Druck auf Italien

15.02.2019 15:08

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission macht wegen Verzögerungen beim Bau
der strittigen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Italien und
Frankreich Druck auf die italienische Regierung. «Es ist ein
wichtiges Projekt für die beiden Länder und für Europa», sagte ein

Sprecher der Brüsseler Behörde am Freitag. Die italienische Regierung
müsse sich an getroffene Abmachungen halten.

Die geplante Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (TAV) mit einem rund
60 Kilometer langen Tunnel als Kernstück spaltet die italienische
Regierung. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung ist gegen die
bereits vor Jahren avisierte Bahnverbindung durch die Alpen, die
rechte Lega dafür. Die Spannungen belasten auch die Beziehungen zu
Frankreich.

Die italienische Regierung müsse nun so rasch wie möglich klären, wie

sie das Projekt umsetzen wolle, sagte der Kommissionssprecher. Die
geplante Trasse wird mit EU-Geldern kofinanziert. Maximal 814
Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Je länger die Verzögerungen bei

dem Bau jedoch dauerten, umso mehr steige das Risiko, dass Gelder
zurückgezogen würden, sagte der Sprecher.

Das Verkehrsministerium in Rom hatte jüngst eine
Kosten-Nutzen-Analyse vorgestellt mit dem Ergebnis, dass die Kosten
den Nutzen des Projekts um bis zu acht Milliarden Euro übersteigen
könnten. Der zuständige Minister Danilo Toninelli erklärte, das Geld

könne besser in andere Infrastrukturprojekte gesteckt werden. Das
Gutachten ist allerdings selbst umstritten.