Barley fordert zweites Brexit-Referendum

14.03.2019 16:26

Düsseldorf (dpa) - Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl,
Justizministerin Katarina Barley (SPD), hat sich für ein zweites
Brexit-Referendum ausgesprochen. «Ich finde, in dieser verfahrenen
Situation wäre es höchste Zeit, die Bevölkerung zu befragen», sagte

Barley der «Rheinischen Post» (Freitag). «Ich bin schon lange für e
in
zweites Referendum und auch in Großbritannien werden die Forderungen
danach immer lauter», sagte die SPD-Politikerin, die die deutsche und
britische Staatsbürgerschaft hat.

Barley zeigte sich zugleich offen für eine Fristverlängerung beim
Brexit. «Wenn die Briten um einen Aufschub der Frist bitten, werden
wir Europäer uns lösungsorientiert verhalten. Die Briten müssen aber

auch sagen, was sie mit der Verlängerung anfangen möchten.» Die
SPD-Politikerin beklagte, das britische Parlament wolle den Brexit,
aber weder mit dem Deal, noch ohne den Deal. Die konservative
Premierministerin Theresa May und ihre Regierung hätten sich ins
Abseits manövriert.

Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen bereits zweimal
abgelehnt. Eine Mehrheit der Abgeordneten will aber auf keinen Fall,
dass das Land ohne Vertrag aus der EU ausscheidet. Um einen
ungeregelten Brexit am 29. März zu vermeiden, sollte das Unterhaus am
Donnerstagabend über eine Verlängerung der Austrittsfrist abstimmen.

Die Briten hatten bei einem Referendum im Jahr 2016 mit knapper
Mehrheit für den Austritt aus der Staatengemeinschaft votiert. Eine
zweite Volksabstimmung würde nach Angaben der britischen
Wahlkommission vier bis sechs Monate Vorbereitungszeit benötigen.



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