Hunderte folgen Aufruf zu Spontandemos gegen Urheberrechtsreform

26.03.2019 20:33

Hamburg/Berlin/Straßburg (dpa) - Nach der Billigung der
Urheberrechtsreform im EU-Parlament hat es Spontandemonstrationen in
mehreren deutschen Städten gegeben. Mehrere hundert Menschen folgten
den Demonstrationsaufrufen, zu denen die Kampagne «Save the Internet»
am Dienstag in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt, Leipzig, Dresden und
Kassel aufrief. Das Europaparlament hatte der Reform am Dienstag ohne
Änderungen zugestimmt - ungeachtet heftiger Proteste im Netz und auf
der Straße.

In Hamburg zogen nach Angaben von Beobachtern zwischen 200 und 300
Menschen bei einem Protestmarsch durch die Innenstadt. In Berlin
waren es nach Angaben der Polizei rund 250 Demonstranten, in
Frankfurt etwa 120. In den übrigen Städten bewegte sich die Zahl der
Demonstranten nach Behördenangaben zunächst jeweils unter 100
Menschen. Am Mittwoch sind in weiteren Städten Demonstrationen
geplant.

Vor der entscheidenden Abstimmung hatte es am Wochenende in mehreren
deutschen Städten Massendemonstrationen mit teils Zehntausenden
Teilnehmern gegeben. Im Zentrum der Kritik standen insbesondere die
Artikel 11 und 13 der Reform. Der eine sieht ein Leistungsschutzrecht
für Presseverlage vor, der andere nimmt Plattformen wie YouTube beim
Schutz von Urheberrechten stärker in die Pflicht. Die EU-Staaten
müssen dem vom Parlament nun gebilligten Kompromiss noch einmal
zustimmen. Als Termin ist der 9. April im Gespräch.