EU stellt Liste für neue Vergeltungszölle gegen USA vor

17.04.2019 12:30

Brüssel (dpa) - Die EU plant weitere Vergeltungszölle auf Waren aus
den USA. Mit den Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup,
Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber soll der Schaden durch
illegale Subventionen für den US-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing
ausgeglichen werden, wie die zuständige EU-Kommission am Mittwoch
mitteilte. Er wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 12
Milliarden Dollar (10,6 Mrd Euro) pro Jahr geschätzt und vor allem
durch Wettbewerbsnachteile für den europäischen Flugzeugbauer Airbus
begründet.

Um zu verhindern, dass die Vergeltungszölle auch europäischen
Unternehmen schweren Schaden zufügen, startete die EU-Kommission zu
ihrer Produktliste am Mittwoch ein öffentliches
Konsultationsverfahren, das bis Ende Mai dauern soll. Da die
Produktliste jährliche Importe von rund 20 Milliarden Dollar (17,7
Mrd Euro) umfasst, muss sie ohnehin noch einmal gekürzt werden. Zudem
muss auch ein Schlichter der Welthandelsorganisation noch grünes
Licht für die Sonderzölle geben.

Erst in der vergangenen Woche hatten auch die USA Pläne für
Vergeltungszölle auf diverse Importe aus der EU vorgestellt. Sie
beruhen darauf, dass einem WTO-Urteil zufolge auch der europäische
Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten
hat. Die US-Sonderzölle sollen jährlich auf Güter im Wert von rund 11

Milliarden Dollar (9,7 Mrd Euro) fällig werden. Darunter sind neben
Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche
andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder
Meeresfrüchte.