Bundestag debattiert über Iran-Krise

14.05.2019 19:32

Berlin (dpa) - Der Bundestag debattiert am Mittwoch über das drohende
Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran und die wachsenden
Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die Aktuelle Stunde im
Parlament unter der Überschrift «Iran-Atomabkommen verteidigen -
Kriegsgefahr abwenden» wurde von der Fraktion der Linken beantragt.

Ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem mühsam ausgehandelten
Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe hatte vor einer
Woche auch der Iran angekündigt, sich an einzelne Vereinbarungen
nicht mehr halten zu wollen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani
hatte den verbliebenen Partnern China, Deutschland, Frankreich,
Großbritannien und Russland eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um doch
noch zu ermöglichen, dass der Iran wieder von versprochenen
Sanktionserleichterungen profitiert.

Es wachsen die Befürchtungen, dass es bei einem Scheitern des
Abkommens zum Krieg zwischen den USA und dem Iran kommen könnte.
US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag bei einem Besuch in
Russland zwar versichert, dass sein Land keinen Krieg wolle. Wenn
aber amerikanische Interessen angegriffen würden, dann würden sich
die USA wehren, fügte er allerdings hinzu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt in der Krise weiter auf eine
Verhandlungslösung. «Unsere Hand bleibt an dieser Stelle jedenfalls
ausgestreckt. Wir wollen weiter auf die diplomatische Lösung setzen»,
sagte sie in der vergangenen Woche auf dem EU-Gipfel in Rumänien.



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