Gerangel um EU-Spitzenposten: Weber kritisiert Macron

15.05.2019 05:00

Brüssel (dpa) - Im Streit über die Besetzung von EU-Spitzenposten hat
der CSU-Politiker Manfred Weber Kritik an Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron geübt. «Warum sagt Emmanuel Macron nicht offen, wen
er unterstützt?», fragte der Spitzenkandidat der Europäischen
Volkspartei (EVP) in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (Mittwoch).

Weber will nach der Europawahl in zehn Tagen mit der EVP stärkste
Kraft im neuen Europaparlament werden und auf dieser Grundlage
Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten erheben. Macron
und weitere Staats- und Regierungschefs sind jedoch gegen das
Prinzip, dass nur Spitzenkandidaten großer Parteien für das Amt in
Frage kommen. Sie behalten sich die Nominierung selbst vor.

«Das ist doch nicht transparent», kritisierte Weber. «Wichtige
Personalien dürfen nicht mehr von Mauschelrunden entschieden werden.»
Er verstehe die Kritik am System der Spitzenkandidaten nicht. «Was
soll falsch daran sein, den Menschen vor der Wahl zu sagen, wer
anschließend Kommissionspräsident werden soll?»

Macrons Partei plant mit anderen liberalen Parteien eine große
gemeinsame Fraktion im neuen Parlament. Wenn diese sich quer stellen
sollte, schwinden Webers Chancen auf den Posten des Kommissionschefs.

Weber gab sich gelassen. «Im Moment sieht es ja nicht danach aus, als
würde den Liberalen der große Wurf gelingen», sagte er. Bisher seien

die Liberalen ein verlässlicher Partner der EVP gewesen, und er wolle
auch künftig mit ihnen zusammenarbeiten.



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