Unterschriftensammlung zum Schutz von Bienen in Europa startet

15.05.2019 13:49

Brüssel (dpa) - EU-Bürger können sich ab Ende des Monats mit einer
Unterschrift im Internet für einen stärkeren Schutz von Bienen in
Europa einsetzen. Eine entsprechende Bürgerinitiative nahm die
EU-Kommission an, wie sie am Mittwoch in Brüssel mitteilte.

Die Initiatoren fordern unter dem Motto «Rettet die Bienen», die
Förderung der biologischen Vielfalt in der Natur zu einem
übergeordneten Ziel der EU-Agrarpolitik zu machen. Zudem soll unter
anderem der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln drastisch reduziert
werden. Gefährliche Pestizide sollen komplett verboten werden.

Die Unterschriftensammlung startet am 27. Mai. Wenn dann innerhalb
eines Jahres mindestens eine Million Stimmen aus sieben EU-Staaten
zusammenkommen, muss die EU-Kommission die Forderungen im Detail
prüfen und innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann
entscheiden, ob sie Gesetzesänderungen vorbringen will oder nicht,
muss die Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Das Thema Insektenschutz treibt auch die deutsche Politik um, die
dramatischen Warnungen des Weltartenschutzberichts vergangene Woche
haben das nochmal verstärkt. Inhaltlich geht es allerdings seit
Monaten nicht voran: Zwischen Umwelt- und Agrarministerium sind
Insektenschutzprogramm, neue Zulassungsauflagen für bestimmte
Pestizide und der vereinbarte Ausstieg aus dem Unkrautgift Glyphosat
umstritten.



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