Titel-Affäre um AfD-Politiker könnte zu Wahlanfechtungen führen

15.05.2019 16:06

Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines auf

dem Europa-Wahlzettel geführten Professorentitels des
AfD-Abgeordneten Gunnar Beck könnte noch Folgen nach der Europawahl
haben. Jeder Wahlberechtigte habe die Möglichkeit, binnen zwei
Monaten nach der Wahl eine Beschwerde beim Bundestag einzureichen, um
die Gültigkeit überprüfen zu lassen, sagte eine Sprecherin des
Bundeswahlleiters am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen
Presse-Agentur in Düsseldorf.

Auch straf- und verwaltungsrechtliche Konsequenzen gegen den
53-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen wären möglich, falls er den
Professorentitel zu Unrecht führe. Bei der Staatsanwaltschaft
Düsseldorf ist bislang allerdings kein Ermittlungsverfahren gegen
Beck anhängig.

Auf dem Wahlzettel steht er auf dem aussichtsreichen Listenplatz 10
als «Prof. Dr. Gunnar Beck». Nach Recherchen des Deutschlandfunks
unterrichtet Beck an der Universität London Europarecht und
Rechtstheorie und trägt dort den Titel «Reader in Law» - nicht aber
«Professor».

Die Rechtmäßigkeit des Titels könne vom Bundeswahlleiter nicht
geprüft werden, sagte Fachreferentin Franziska Berghofer der dpa. «Im
laufenden Wahlverfahren hat das keine Auswirkungen mehr. Neue
Wahlzettel können nicht mehr gedruckt werden.»



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