Titel-Affäre um AfD-Politiker beeinflusst Europa-Wahlzettel nicht

15.05.2019 17:59

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines auf dem

EU-Wahlzettel geführten Professorentitels des AfD-Abgeordneten Gunnar
Beck haben zunächst keinen Einfluss auf die laufende Wahl. Die
Rechtmäßigkeit des Titels könne vom Bundeswahlleiter nicht geprüft

werden, sagte Fachreferentin Franziska Berghofer am Mittwoch auf
Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. «Im laufenden
Wahlverfahren hat das keine Auswirkungen mehr. Neue Wahlzettel können
nicht mehr gedruckt werden.»

Grundsätzlich habe aber jeder Wahlberechtigte, der Rechte verletzt
sieht, die Möglichkeit, binnen zwei Monaten nach der Wahl eine
Beschwerde beim Bundestag einzureichen, um die Gültigkeit der Wahl
überprüfen zu lassen. Dies liege dann in der Hand des
Wahlprüfungsausschusses. Die Erfolgsaussichten könne der
Bundeswahlleiter nicht bewerten.

Auf dem Wahlzettel steht Beck auf dem aussichtsreichen Listenplatz 10
als «Prof. Dr. Gunnar Beck». Nach Recherchen des Deutschlandfunks
unterrichtet Beck an der Universität London Europarecht und
Rechtstheorie und trägt dort den Titel «Reader in Law» - nicht aber
«Professor».



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: