Europarat-Ministerausschuss tagt in Helsinki

15.05.2019 19:00

Helsinki (dpa) - Beim Treffen des Ministerausschusses des Europarats
ab Donnerstag werden der 70. Gründungstag der Staatenorganisation und
die Differenzen mit Russland im Mittelpunkt stehen. Am
Donnerstagabend sollen die Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten in der
Finlandia Halle in Helsinki zusammenkommen, um dort das 70-jährige
Bestehen des Europarats zu feiern.

Am Freitag steht dann ein möglicherweise letzter Anlauf zur Lösung
der Probleme zwischen dem Europarat und Russland auf der Agenda.
Russland droht der Rauswurf aus der Organisation, weil es seit 2017
keine Mitgliedsbeiträge mehr zahlt.

Bundesaußenminister Heiko Maas wird am Freitag in Helsinki erwartet,
ebenso sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow. Am Freitag reicht
zudem Finnland den Vorsitz des Komitees an Frankreich weiter.

Der Ministerausschuss ist das Entscheidungsorgan des Europarats mit
Sitz im französischen Straßburg. Er wird von den Außenministern der
Mitgliedstaaten gebildet. Der Vatikan, Japan, Kanada, Mexiko sowie
die USA haben einen Beobachterstatus. Der Europarat und der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wachen gemeinsam über die

Wahrung der Rechte von rund 830 Millionen Bürgern in den
Mitgliedsstaaten.



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