Barley hält Staffelwechsel beim Kommissionspräsidenten für möglich

11.06.2019 10:37

Berlin (dpa) - Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat einen
Wechsel des EU-Kommissionspräsidenten zur Halbzeit der
Legislaturperiode ins Spiel gebracht. «Das ist mit
Parlamentspräsidenten immer schon mal so gehandhabt worden», sagte
Barley im SWR-Tagesgespräch am Dienstag. «Also, da sind viele
Konstellationen denkbar, aber erst einmal ist natürlich eine
inhaltliche Verständigung wichtig.»

Grundsätzlich hält die künftige EU-Abgeordnete an dem Prinzip fest,
dass nur ein Spitzenkandidat zur EU-Wahl Nachfolger von Jean-Claude
Juncker als Kommissionspräsident werden soll. Dann fiele die
Entscheidung zwischen Manfred Weber von der CSU und dem Niederländer
Frans Timmermans von den Sozialdemokraten. Die Liberale Margrethe
Vestager aus Dänemark käme nicht infrage. «Also, ich schätze
Margrethe Vestager sehr», sagte Barley. «Sie ist nur von ihrer Partei
eben nicht als Spitzenkandidatin aufgestellt worden.» Auch die Grünen
hätten «sehr dezidiert gesagt, es muss ein Spitzenkandidat werden».

Auf die Frage, ob sie damit keinen anderen von den Staats- und
Regierungschefs vorgeschlagenen Kandidaten akzeptieren würde, sagte
Barley einschränkend: «Wir können als Europäisches Parlament nur
wählen, wer vorgeschlagen wird.» Es sei eine Herausforderung für das

Parlament, darauf hinzuwirken, «dass auch ein Vorschlag gemacht wird,
der den Anforderungen entspricht». Ausschließen könne sie die Wahl
eines anderen zum Kommissionspräsidenten derzeit nicht.



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