Lettlands Regierungschef für EU-Regulierung von sozialen Medien

11.06.2019 15:53

Riga (dpa) - Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins hat sich für
eine Regulierung von sozialen Medien durch die EU ausgesprochen.
«Unter Vermeidung von Zensur müssen wir kluge, europaweite Gesetze in
Betracht ziehen, um Social-Media-Plattformen dafür in Verantwortung
zu nehmen, welche Art von Informationen sie verbreiten», sagte Karins
am Dienstag auf einer Konferenz in Riga. «Wir müssen sie einführen,

um die Demokratie, unsere Werte und unsere Lebensweise zu
verteidigen. Neue Technologien erfordern neues Denken».  

Sozialen Medien werden nach Angaben von Karins auf der ganzen Welt
teils auf andere Weise eingesetzt, als es von deren Gründern
beabsichtigt worden sei. So gebe es etwa Staaten, die damit
versuchten, Gesellschaften zu untergraben, um Unfrieden zwischen den
Menschen und Unruhen zu schaffen, sagte der
lettische Ministerpräsident einer Mitteilung der Staatskanzlei in
Riga zufolge.