Juncker: Bedenken gegen EU-Verhandlungen mit Albanien aufgeben

11.06.2019 18:07

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat Widerstand
aus Deutschland und anderen Staaten gegen EU-Beitrittsverhandlungen
mit Albanien zurückgewiesen. «Wir stellen fest, dass Albanien die
geforderten Schritte gemacht hat», sagte Juncker am Dienstag im
Gespräch mit dem Portal Politico. Zugleich bekräftigte er, dass auch
Nordmazedonien alles getan habe, was die EU-Staaten gefordert hätten.

Die Kommission hatte Ende Mai den Beginn von Beitrittsverhandlungen
mit Nordmazedonien und Albanien empfohlen. Die EU-Staaten sollten
eigentlich schon kommende Woche ihre letzte Zustimmung geben. Bereits
2018 hatten sie den Verhandlungen grundsätzlich zugestimmt. Der
Beginn der Gespräche wurde aber von weiteren Reformen abhängig
gemacht. Diese Anforderungen sieht die EU-Kommission nun erfüllt. In
Deutschland stemmen sich CDU und CSU jedoch dagegen. Vor allem mit
Blick auf Albanien haben sie Bedenken. Die Union hat einen Hebel,
weil der Bundestag vor der EU-Entscheidung zustimmen muss.

Juncker betonte nun, dass die Aufnahme von Verhandlungen keine
unmittelbare EU-Mitgliedschaft der Länder nach sich ziehe. «Die
Mitgliedschaft wird es nicht morgen Früh um 11 Uhr geben, es braucht
Zeit in beiden Fällen.» Aber wenn ein Land wie Nordmazedonien unter
schwierigen Umständen die eingeforderten Bedingungen erfülle, könne
man das Tor nicht einfach schließen. «Da bin ich gegen.»



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