Euro-Finanzminister peilen Detaileinigung für Eurozonenbudget an

12.06.2019 19:00

Luxemburg (dpa) - Die Euro-Finanzminister peilen bei ihrem am
Donnerstag beginnenden Treffen in Luxemburg (13.00 Uhr) eine Einigung
auf Details zum lange umstrittenen Eurozonenbudget an. Es soll Europa
krisenfester machen. Die Diskussionen könnten sich auch bis zum
Freitagmorgen ziehen, hieß es vorab aus Diplomatenkreisen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ursprünglich ein
Multi-Milliarden-Budget für die Eurozone vorgeschlagen, das auch in
Krisenzeiten zum Einsatz kommen könnte. Im vergangenen Dezember
verständigten sich die Staaten dann auf ein deutlich reduziertes
Finanzinstrument, das vor allem zur Angleichung der wirtschaftlichen
Verhältnisse sowie der Wettbewerbsfähigkeit in den 19 Staaten des
gemeinsamen Währungsgebiets genutzt werden könnte. Länder, die dem
Euro absehbar beitreten wollen, könnten sich ebenfalls beteiligen.

In den vergangenen Monaten wurde unter anderem darüber diskutiert,
wie im Einzelnen über die Gelder entschieden werden soll, unter
welchen Bedingungen sie abgerufen werden und wofür sie genutzt werden
könnten.

Die Minister dürften bei dem Treffen zudem im Detail beschließen, wie

der Euro-Rettungsschirm ESM gestärkt werden kann. Der ESM kann
bislang Kredite an pleitebedrohte Staaten gegen Reform- und
Sparauflagen vergeben. Er soll ausgebaut werden, um ebenfalls besser
zum Schutz vor künftigen Finanzkrisen beizutragen.

Die Schuldenentwicklung in Italien steht nicht offiziell auf der
Agenda, ebenso wenig die Lage in Griechenland. Beides könnte aber am
Rande zur Sprache kommen.



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