Rechtspopulistische Fraktion im Europaparlament gegründet

13.06.2019 12:41

Brüssel (dpa) - Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament
haben eine neue Fraktion namens Identität und Demokratie mit 73
Abgeordneten gegründet, zu der auch die deutsche AfD gehört. «Wir
schaffen etwas ganz Neues»», sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am
Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit der französischen
Nationalistin Marine Le Pen sowie Vertretern der italienischen Lega,
der österreichischen FPÖ und anderer Rechtsparteien.

Ziel der Fraktion sei ein Nein zum «Europäischen Superstaat», zur
«Entmündigung der Nationalstaaten» und zu anderem «Unsinn» andere
r
Parteien. «Wir sind nicht gekommen, um uns Freunde zu suchen», sagte
Meuthen. «Wir sind hierher gekommen, um Stachel im Fleisch der
Eurokraten zu sein.»

Inhaltlich legte er sich fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen
Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der
ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und
«eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land».

Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit
AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen
Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach
jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nach der Europäischen
Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an
fünfter Stelle.