Oettinger verteidigt Äußerungen zu Trump gegen Kritik von CDU-Chefin

13.06.2019 15:22

Brüssel (dpa) - Darf man US-Präsident Donald Trump in einem Atemzug
mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Staatschef
Recep Tayyip Erdogan nennen? Im Gegensatz zu seiner Parteichefin
Annegret Kramp-Karrenbauer meint der deutsche EU-Kommissar und
CDU-Politiker Günther Oettinger Ja. Es gebe zwar viele Unterschiede
bei der Bewertung der Regierungen in Moskau, Ankara und Washington,
sagte er am Donnerstag in Brüssel. Gleichzeitig gebe es aber doch ein
paar Gemeinsamkeiten.

«Die Europäische Union wird von allen dreien nicht wirklich gemocht»,

erklärte er mit Blick auf Erdogan, Putin und Trump. Alle drei
bevorzugten zudem das Spiel «divide et impera» (lateinisch für teile

und herrsche) und wollten die Mitgliedstaaten lieber «einzeln als
Gesprächspartner oder Wettbewerber» sehen.

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte zuvor gesagt, es sei nicht
hinzunehmen, dass Trump, Putin und Erdogan in einem Atemzug genannt
würden. Damit attackierte sie indirekt auch Oettinger, der in der
Vergangenheit unter anderem gesagt hatte: «Wenn wir (...) die
Erwartungen von Autokraten in Ankara, in Moskau oder in einem Flügel
im Weißen Haus in D.C. erfüllen wollen - oder wenn wir gerne den
Chinesen einen letzten Beweis bringen wollen, dass Demokratie nicht
funktioniert, dann müssen wir scheitern beim MFF (mehrjährigen
Finanzrahmen).» Er forderte damit die Staats- und Regierungschefs
auf, so schnell wie möglich über die europäische Finanzplanung für

das kommende Jahrzehnt zu entscheiden.

Zu den Äußerungen Kramp-Karrenbauers sagte Oettinger nun, er
respektiere ihre Position.