Tschechischer Ministerpräsident kritisiert Spitzenkandidaten-System

13.06.2019 18:49

Prag (dpa) - Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis wendet
sich gegen das Spitzenkandidaten-System bei der Auswahl des nächsten
EU-Kommissionspräsidenten. «Statt eines Spitzenkandidaten brauchen
wir an der Spitze der EU-Kommission einen Leader, der die Bedürfnisse
aller Staaten einschließlich der Visegrad-Länder berücksichtigt»,
schrieb der 64-Jährige am Donnerstag bei Twitter. Zuvor hatte er sich
in Budapest mit den Regierungschefs der übrigen Visegrad-Staaten
Polen, Ungarn und Slowakei getroffen.

Nach dem Spitzenkandidaten-System kann nur einer der von Parteien im
EU-Parlament offiziell benannten Spitzenkandidaten zur Europawahl
Kommissionspräsident werden. So schickt die konservative EVP den
CSU-Politiker Manfred Weber ins Rennen, während Europas
Sozialdemokraten hinter dem Niederländer Frans Timmermans stehen.

Einen gemeinsamen Favoriten der Visegrad-Gruppe für den
Kommissionsvorsitz wird es indes entgegen früheren Mutmaßungen nicht
geben. «Wir haben keinen konkreten Kandidaten, es geht darum, den für
alle Besten auszuwählen», sagte Babis im tschechischen Fernsehen CT.
Die Regierung in Bratislava macht sich seit langem für den Slowaken
und EU-Vizekommissionspräsidenten Maros Sefcovic stark.