EU-Kommission: Russland wollte Europawahl beeinflussen

14.06.2019 12:19

Brüssel (dpa) - Russland hat nach Einschätzung der EU-Kommission mit
andauernden Falschnachrichten versucht, die Europawahl zu
beeinflussen. «Die gesammelten Beweise haben gezeigt, dass russische
Quellen weiterhin Desinformation betreiben, um die Wahlbeteiligung zu
dämpfen und die Wählerpräferenzen zu beeinflussen», heißt es in e
inem
am Freitag veröffentlichten Bericht der Brüsseler Behörde. Zugleich
schränkte sie ein, dass es keine ausreichenden Hinweise gebe, um von
einer ganz konkret auf die Europawahl ausgerichteten
Desinformations-Kampagne zu sprechen.

Die EU-Kommission hatte mit Blick auf die Europawahl Ende Mai immer
wieder vor gesteuerten Kampagnen vor allem aus Russland gewarnt.
Deshalb richtete sie mit den EU-Staaten unter anderem ein System zum
besseren Informationsaustausch ein. Zudem haben unter anderem
Facebook, Google, Twitter und der Firefox-Entwickler Mozilla einen
freiwilligen Verhaltenskodex unterschrieben.

Die EU-Kommission betonte nun, derlei Bemühungen hätten dazu
beigetragen, die Auswirkungen von Fake-News-Kampagnen auf die Wahlen
zu begrenzen. Für eine abschließende Bewertung sei es jedoch noch zu
früh. Die Taktik «von internen und externen Akteuren, insbesondere
in Verbindung zu russischen Quellen», entwickele sich ebenso schnell
wie die der EU-Staaten und der Online-Plattformen. Deshalb müsse der
Kampf gegen Fake News fortgesetzt werden.