EU-Postenpoker: Brok kritisiert Macron

14.06.2019 13:04

Brüssel (dpa) - Im Machtkampf um die Nominierung des nächsten
EU-Kommissionspräsidenten übt der langjährige CDU-Europapolitiker
Elmar Brok scharfe Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel
Macron. Wolle Macron eine Abkehr vom Prinzip, dass nur
Europawahl-Spitzenkandidaten den Posten bekommen können, so sei er
kein Reformer, sondern ein «Revisionist», sagte Brok am Freitag in
Brüssel.

Wie der Kommissionschef nominiert wird, ist heftig umstritten. Das
EU-Parlament beharrt auf dem Spitzenkandidaten-Prinzip: Nur wer sich
und sein Programm im Wahlkampf den Bürgern präsentiert hat, soll das
Amt übernehmen, das einer Art Brüsseler Regierungschef der
Europäischen Union entspricht. Macron und andere Staats- und
Regierungschefs lehnen diesen Automatismus ab.

«Es ist natürlich ein Machtkampf», sagte Brok. Im EU-Vertrag von
Lissabon sei aber eine Stärkung des Parlaments ausdrücklich
vorgesehen. Eine Rückkehr zur Auswahl des Kandidaten in
«Hinterzimmern» wäre ein Rückschlag für die Demokratie.

Derzeit bemühen sich die vier größten Fraktionen im Europaparlament
um eine Art Koalitionsvereinbarung, die als Programm für den nächsten
Kommissionschef dienen soll. Ob sie sich auf einen gemeinsamen
Kandidaten einigen können, ist offen. Anspruch auf den Posten erheben
Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokrat
Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager.