Johnson würde im Fall von Brexit-Verschiebung nicht zurücktreten

09.07.2019 22:00

London (dpa) - Boris Johnson will im Falle eines Erfolgs bei einer
innerparteilichen Abstimmung als britischer Premierminister nicht
zurücktreten, wenn er sein Versprechen auf einen EU-Austritt am 31.
Oktober nicht einlösen kann. Das machte der Favorit im Rennen um die
Nachfolge von Theresa May am Dienstag in einem Fernsehduell mit
seinem innerparteilichen Konkurrenten Jeremy Hunt beim britischen
Sender ITV deutlich. «Ich will der EU nicht die Aussicht geben, dass
sie meinen Rücktritt mit der Weigerung zu einem Abkommen befördern
könnten», sagte Johnson.

Johnson wirbt damit, dass er Großbritannien um jeden Preis am
31. Oktober aus der EU führen wird, mit oder ohne Brexit-Abkommen.
Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob er dafür einen glaubwürdigen Plan
hat. Sowohl bei seinen Vorschlägen für eine Neuverhandlung des
Brexit-Abkommens als auch bei seinen No-Deal-Plänen verstrickte er
sich in Widersprüche. Zudem ist unklar, ob er sich mit einem
No-Deal-Brexit gegen den Widerstand des Parlaments durchsetzen
könnte.

Wer nächster Chef der konservativen Partei und damit Premierminister
wird, entscheiden die etwa 160 000 Tory-Mitglieder in diesen Tagen
per Briefwahl. Erwartet wird, dass viele ihre Entscheidung bereits
getroffen haben. Johnson gilt als kaum noch zu schlagen. Das Ergebnis
der Wahl soll aber erst am 23. Juli feststehen.

Die Briten stimmten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen
EU-Ausritt. Der Brexit musste aber bereits zwei Mal verschoben
werden, weil das Parlament weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch
dem von May mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte.



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