Boris Johnson klagt über Mutlosigkeit bei Brexit

10.07.2019 03:33

Der Favorit auf das Amt des britischen Premierministers macht beim
einzigen TV-Duell mit seinem Rivalen Jeremy Hunt Defätismus als
Hindernis für einen erfolgreichen EU-Austritt verantwortlich. Unklar
bleibt, ob er mehr als gute Laune und Optimismus zu bieten hat.

London (dpa) - Der als nächster britischer Premierminister gehandelte
Ex-Außenminister Boris Johnson meint, dass die EU mit Optimismus und
einem härteren Verhandlungsstil doch noch zu Zugeständnissen beim
Brexit gebracht werden kann. Das machte der Favorit im Rennen um die
Nachfolge von Theresa May als Tory-Vorsitzende und Regierungschefin
am Dienstag in einem Fernsehduell mit seinem innerparteilichen
Konkurrenten Jeremy Hunt beim britischen Sender ITV deutlich.

Dabei wiederholte Johnson sein Versprechen, Großbritannien in jedem
Fall bis zum 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft zu führen. Sein
persönliches Schicksal als dann möglicherweise amtierender Premier
wollte er aber nicht von einem Erfolg in der Sache abhängig machen.
Auf die Frage Hunts, ob er zurücktreten würde, wenn der Brexit noch
einmal verschoben werden sollte, sagte Johnson: «Ich will der EU
nicht die Aussicht geben, dass sie meinen Rücktritt mit der Weigerung
zu einem Abkommen befördern könnten.»

Es gibt erhebliche Zweifel, ob Johnson einen glaubwürdigen Plan für
den EU-Austritt hat. Sowohl bei seinen Vorschlägen für eine
Neuverhandlung des Brexit-Abkommens als auch bei seinen
No-Deal-Plänen verstrickte er sich in Widersprüche. Zudem ist unklar,
ob er sich mit einem No-Deal-Brexit gegen den Widerstand des
Parlaments durchsetzen könnte.

Wer nächster Chef der konservativen Partei und damit Premierminister
wird, entscheiden die etwa 160 000 Tory-Mitglieder in diesen Tagen
per Briefwahl. Es wird davon ausgegangen, dass viele ihre
Entscheidung bereits getroffen haben. Johnson gilt als kaum noch zu
schlagen. Das Ergebnis der Wahl soll erst am 23. Juli feststehen.

Die Briten stimmten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen
EU-Austritt. Der Brexit musste aber bereits zwei Mal verschoben
werden, weil das Parlament weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch
dem von May mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte.



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