Von der Leyen will sich für neuen Spitzenkandidaten-Prozess einsetzen

10.07.2019 12:51

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen will sich im Fall ihrer Wahl zur
Präsidentin der EU-Kommission für einen neuen
Spitzenkandidaten-Prozess starkmachen. Bei der kommenden Europawahl
müsse es ein Modell geben, das sowohl vom EU-Parlament als auch vom
Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs akzeptiert wird,
sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei einer Befragung im
Europaparlament. Sie werde sich dafür einsetzen, einen reiferen
Prozess zu entwickeln. Von den Staats- und Regierungschefs gebe es
bereits positive Signale für einen Dialog.

Eine Mehrheit des Europaparlaments hatte sich eigentlich darauf
festgelegt, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum nächsten
Präsidenten der EU-Kommission zu wählen. Allerdings hatte weder der
CSU-Politiker Manfred Weber noch der niederländische Sozialdemokrat
Frans Timmermans eine Mehrheit im Europäischen Rat und im
Europaparlament.

Deshalb war von der Leyen vorige Woche überraschend von den
EU-Staats- und Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt nominiert
worden. Das Parlament wird voraussichtlich in der kommenden Woche
darüber abstimmen. In einer Anhörung der liberalen Fraktion im
Europaparlament äußerte sich die deutsche Verteidigungsministerin
jetzt erstmals konkret zu ihren europapolitischen Zielen.



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