Barley: SPD-Abgeordnete werden wohl bei Nein zu von der Leyen bleiben

10.07.2019 12:52

Berlin (dpa) - Die frühere Justizministerin Katarina Barley (SPD)
geht davon aus, dass die SPD-Europaabgeordneten bei ihrem Nein zu
Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bleiben.
«Bei uns haben sich alle 16 Mitglieder sehr klar geäußert, dass sie
aus grundsätzlichen Gründen diesem Personalvorschlag nicht zustimmen
können», sagte Barley am Mittwoch im Deutschlandfunk. «Ich gehe auch

davon aus, dass es dabei bleibt.» Barley war Spitzenkandidatin der
deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl Ende Mai. Von der Leyen
äußert sich am Mittwoch erstmals öffentlich über Pläne und Ziele
im
Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend
von den EU-Staats- und Regierungschefs für das mächtige EU-Amt
nominiert worden. Sie bräuchte für eine stabile Mehrheit bei ihrer
Wahl im Europaparlament neben den Stimmen der Christdemokraten auch
Unterstützung von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Ob dies
gelingt, ist offen. Die 16 SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben
ein Nein angekündigt. Sie sind verärgert, weil nicht einer der
Spitzenkandidaten zur Europawahl nominiert worden ist.

Barley sagte im Deutschlandfunk: «Uns Sozialdemokraten geht es ja um
mehrere Dinge, es geht ja nicht nur um die Person Ursula von der
Leyen, sondern es geht darum, zum einen, dass das, was man den
Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl versprochen hat, jetzt nicht
eingehalten wird.» Diese hätten die Möglichkeit gehabt, die
Kandidaten kennenzulernen, sich ein Bild zu machen und dann zu
entscheiden. Dann sei jemand anders «aus dem Hut gezaubert» worden.

Fast noch schlimmer finde sie, dass es am Ende rechtsstaatlich
problematische Staaten und Regierungschefs wie etwa Ungarns
Ministerpräsident Viktor Orban gewesen seien, die den
niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans als
Kommissionspräsidenten verhindert hätten, kritisierte Barley.



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