Von der Leyen zum Brexit-Vertrag: «Ich denke, das ist ein guter Deal»

10.07.2019 13:02

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen setzt für den Fall des
britischen EU-Austritts auf eine gute Beziehung zwischen
Großbritannien und der Staatengemeinschaft. «Brexit ist nicht das
Ende von etwas, Brexit ist der Anfang der künftigen Beziehungen»,
sagte die Kandidatin für die Nachfolge von EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel. Sie sei überzeugt davon,
dass der Ton und die Haltung im Fall des Brexits wichtig seien.

Die CDU-Politikerin betonte zudem, dass ein Brexit-Vertrag vorliege.
«Ich denke, das ist ein guter Deal.» Wichtig sei, dass die Briten
sich nun sortierten. Zugleich brachte sie zum Ausdruck, dass sie noch
immer auf den Verbleib der Briten in der EU hoffe.

Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für einen
EU-Austritt gestimmt. Der Brexit musste bereits zwei Mal verschoben
werden, weil das Parlament weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch
dem mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte. Neuer Termin
ist Ende Oktober.

Von der Leyen war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und
Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt der
EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. In einer Anhörung der
liberalen Fraktion im Europaparlament äußerte die deutsche
Verteidigungsministerin sich jetzt erstmals konkret zu ihren
europapolitischen Zielen. Das Parlament wird voraussichtlich in der
kommenden Woche über von der Leyen abstimmen.