Von der Leyen: EU braucht gemeinsame Regeln für Asyl und Migration

10.07.2019 13:26

Brüssel (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will
sich als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission für gemeinsame
Regeln bei Asyl und Einwanderung stark machen. «Ja, wir werden eine
klare gemeinsame Definition brauchen», sagte die CDU-Politikerin am
Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung der liberalen Fraktion im
Europaparlament. So müsse es übergreifende Regelen dafür geben, wer
Anspruch auf Asyl in der EU habe und wer nicht.

Von der Leyen sprach sich außerdem dafür aus, Pläne für eine «Arm
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der Europäer» voranzutreiben. Als Beispiel nannte sie die eng
verzahnte Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften der Niederlande
und Deutschlands. Aber: «Wir wissen um die Eigenständigkeit. Hier
sind die Niederländer, dort sind die Deutschen.» Wichtig sei auch die
Rolle der nationalen Parlamente, die Einsätze verantworteten und
erklärten. Zu dem Begriff «Europäische Armee» ging sie auf Distanz.



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