Merkel zurückhaltend zu Verschiebung der Wahl von der Leyens

10.07.2019 16:13

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend
zu Gedankenspielen über eine Verschiebung der für kommende Woche
geplanten Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur
EU-Kommissionspräsidentin geäußert. Sie höre von eventuellen
Termin-Verschiebungen innerhalb der nächsten Woche, sagte Merkel am
Mittwoch nach einem Treffen mit Finnlands neuem Ministerpräsidenten
Antti Rinne in Berlin. Dies sei überschaubar. Sie könne sich nach den
Vorstellungsrunden von der Leyens am heutigen Tag vorstellen, dass
noch offene Fragen in den nächsten Tagen zu beantworten seien.

Die Entscheidung über eine Verschiebung liege zudem beim Europäischen
Parlament, betonte Merkel. «Ich glaube nicht, dass wir von
Deutschland aus jetzt irgendwie die Daten bekanntgeben sollten.» Auf
die Frage, ob die bisherige Verteidigungsministerin von der Leyen
schon vor dem Termin für die Wahl durch das Europaparlament ihr Amt
niederlegen solle, sagte die Kanzlerin: «Wenn es eine so kurze Zeit
ist, dann glaube ich, ist das vereinbar mit dem Ministeramt. Sollte
sich etwas ändern, muss man neu darüber nachdenken.»

Zugleich versuchte Merkel, Sorgen vor einer deutschen Übermacht in
der EU zu zerstreuen. Falls von der Leyen zur Kommissionspräsidentin
gewählt werde, stehe zum ersten Mal seit den 60er Jahren wieder eine
deutsche Persönlichkeit an der Spitze der Kommission. In der
Zwischenzeit habe Frankreich schon vier Mal den
Kommissionspräsidenten gestellt. «Insofern sind wir jetzt auch nicht
überrepräsentiert mit Kommissionspräsidenten.» Die Bundesregierung

verstehe die Rolle eines Kommissionspräsidenten zudem «auch so, dass
er sozusagen der Präsident aller Mitgliedsstaaten der EU ist. Und
nicht im Wesentlichen einen deutschen Hut trägt, sondern jemand ist,
der für ganz Europa einsteht.» Dies traue sie von der Leyen «wirklich

auch sehr gut zu».



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