Beer: von der Leyen «leidenschaftlich, aber wolkig»

10.07.2019 16:13

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen hat die Unterstützung der
Liberalen für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude
Juncker nach Einschätzung der FDP-Europapolitikerin Nicola Beer noch
nicht sicher. «Ich glaube, sie hat die Fraktion insgesamt noch nicht
überzeugt, mich auch nicht», sagte Beer nach einer Befragung von der
Leyens durch die Fraktion am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Von der Leyen sei «leidenschaftlich, aber wolkig» aufgetreten.

Die CDU-Politikerin müsse sich etwa in Fragen des Rechtsstaats
konkreter positionieren. Die Liberalen fordern bei rechsstaatlichen
Verstößen unter anderem automatische Sanktionen gegen EU-Staaten.
Auch habe sich die deutsche Verteidigungsministerin nicht deutlich
genug zum Spitzenkandidatensystem, zu transnationalen Listen und zur
zukünftigen Rolle der liberalen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe
Vestager geäußert. «Sie hat noch eine Woche Zeit, aber sie wird noch

einiges konkretisieren müssen um die Liberalen zu überzeugen», sagte

Beer.

Von der Leyen war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und
Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt der
EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Das Europaparlament wird
voraussichtlich am kommenden Dienstag über die Personalie abstimmen.



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