Von der Leyen ist offen für weitere Brexit-Verschiebung

10.07.2019 19:06

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen hat sich offen für eine weitere
Verschiebung des britischen EU-Austritts gezeigt. Wenn Großbritannien
mehr Zeit brauche, um dem Brexit-Vertrag zuzustimmen, dann halte sie
das für richtig, sagte die Kandidatin für die Nachfolge von
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel. Sie
betonte mehrfach, dass sie sich einen Verbleib der Briten in der EU
wünsche.

Der Brexit musste bereits zwei Mal verschoben werden, weil das
Parlament in London weder einem Ausscheiden ohne Abkommen noch dem
mit Brüssel ausgehandelten Deal zustimmen wollte. Derzeit ist der
Brexit für Ende Oktober geplant. Den vorliegenden Brexit-Vertrag
bezeichnete von der Leyen als «guten Deal».

Für den Fall des EU-Austritts setzt sie auf eine gute Beziehung
zwischen Großbritannien und der Staatengemeinschaft. «Brexit ist
nicht das Ende von etwas, Brexit ist der Anfang der künftigen
Beziehungen.» Sie sei überzeugt davon, dass der Ton und die Haltung
im Fall des Brexits wichtig seien.

Von der Leyen war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und
Regierungschefs zur Kandidatin für das Amt der
EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Am Mittwoch äußerte die
deutsche Verteidigungsministerin sich jetzt erstmals konkret zu ihren
europapolitischen Zielen. Das Parlament wird voraussichtlich in der
kommenden Woche über von der Leyen abstimmen.



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